BLOG/NEUES

Black Friday als Marke?

25. Oktober 2021

Dr. Gerald Mair

"BLACK FRIDAY" ist ein beliebter begriff im Handel für Angebotsaktionen. Er kann jedoch auch unter gewissen Umständen markenrechtlich relevant sein.

Nationale Marke, Unionsmarke - was ist der Unterschied?

13. Oktober 2021

Mag. Sebastian Feurstein

Nationale Marken und Unionsmarken bieten, abgesehen vom Schutzgebiet, einen grundsätzlich ähnlichen Schutz. In der Praxis können sich jedoch Unterschiede ergeben.

Problematik Serienzeichen: Teilkopie erlaubt?

8. September 2021

Dr. Gerald Mair

Oft werden geschützte marken gemeinsam mit anderen Zeichen verwendet. Eine kürzlich ergangene Entscheidung vom OGH gibt Anlass, sich mit sogenannten Serienzeichen auseinanderzusetzen.

Urheberrecht - Neue Entscheidung zu Fotos

25. August 2021

Mag. Sebastian Feurstein

Im Unternhemensalltag werden urheberrecchtliche Fälle vergleichsweise selten besprochen. Eine neue OGH-Entscheidung zeigt, was in solchen Fällen zu beachten ist.

3D-Marke oder Geschmacksmuster?

11. August 2021

Mag. Valeria Miozzo

Produktformen können als Marken und (auch) als Geschmacksmuster eingetragen werden. Dabei sind jedoch einige Unterschiede zu beachten.

Lippenstif als 3D-Marke

28. Juli 2021

Dr. Rudolf Pendl

Auch Formen können als Marken eingetragen werden. Guerlain konnte nun einen besonderen Lippenstift erfolgreich registrieren.

Haft für Markenverletzungen?

14. Juli 2021

Dr. Gerald Mair

In der Regel sind Zivilgerichte mit Markenverletzungen befasst. Unter bestimmten Umständen ist aber auch ein Strafverfahren gegen einen Verletzer möglich.

Kein "absoluter" Markenschutz: Domainlöschung abgelehnt

30. Juni 2021

Mag. Selina Nova, Mag. Sebastian Feurstein

Domains Auch Domains können den Markenschutz verletzen. Die Absolute Company wollte Domains eines anderen Unternehmens löschen - und ist vor Gericht gescheitert.

Zwangs-(Patent-)lizenzierung für Impfstoffe und ihre Grenzen

16. Juni 2021

Mag. Valeria Miozzo

Aufgrund von COVID werden Zwangslizenzen für Impfstoffe intensiv diskutiert. Unter anderem ist ein Thema, ob und wie weit solche Lizenzen den Zugang zu Impfstoffen verbessern würden.

Urheberrechtlinie entfaltet Wirkung in Österreich

7. Juni 2021

Mag. Sebastian Feurstein

Die Copyright Richtlinie (EU) wäre bis heute von Österreich umzusetzen gewesen. Auch wenn das nicht geschehen ist, haben wir eine neue Rechtslage.

Markenverwendung: Aufpassen bei Gütesiegeln

2. Juni 2021

Dr. Gerald Mair

Marken müssen ernsthaft verwendet werden, damit sie langfristig ihre Schutzfunktion nicht verlieren. Bei Einsatz von Gütesiegeln ist besondere Vorsicht geboten.

EU: Chanel verliert gegen Huawei - mit unerwarteter Begründung

19. Mai 2021

Mag. Sebastian Feurstein

Das Gericht der Europäischen Union hat mit einer teilweise überraschenden Begründung Chanels Widerspruch gegen Huaweis Marke abgewiesen.

"Schluckimpfung" nicht als Weinname zugelassen

6. Mai 2021

Dr. Rudolf Pendl

Der Wiener Wein mit dem Namen "Schluckimpfung" wurde von der Bundesweininspektion beschlagnahmt, da sein Name eine "gesundheitsbezogene Angabe" sei.

EU: LEGO-Geschmacksmuster möglicherweise schützbar

23. April 2021

Mag. Valeria Miozzo

LEGO erzielt einen überraschenden Sieg in Bezug auf eines ihrer Bausteine.

EU: Schutzmöglichkeit von Slogans als Marken bestätigt

02. April 2021

Dr. Gerald Mair

Kreative Wortphrasen oder Wortspiele können als Marken geeignet sein, wie ein aktueller Entscheid des europäischen Gerichtes zeigt.

DER STANDARD: Markenschutz nun gewährt

12. Februar 2021

Mag. Sebastian Feurstein

Man könnte meinen, dass eine so bekannte Zeitung wie DER STANDARD in Österreich auch ohne eingetragene Marke ausreichend geschützt ist. Tatsächlich wurde diese Marke erst kürzlich eingetragen.

Ritter Sport Formmarke bleibt geschützt

7. August 2020

Mag. Sebastian Feurstein

Ende des deutschen Schokoladenkriegs: Ritter Sport behält das exklusive Recht, seine populären quadratischen Schokoladetafeln zu produzieren.

Sponsoring in den Zeiten von COVID

4. Mai 2020

Mag. Sebastian Feurstein

Aufgrund der zahlreichen gesetzlichen und faktischen Einschränkungen ist in vielen Bereichen ein geordnetes Wirtschaftsleben nicht möglich. Viele Veranstaltungen können nicht in der geplanten Art und Weise durchgeführt werden. Welche Auswirkugnen hat das auf Sponsorenverträge?