Posts tagged with "Markenrecht"



Nationale Marke, Unionsmarke – was ist der Unterschied?
13. October 2021
Nationale Marken und Unionsmarken bieten, abgesehen vom Schutzgebiet, grundsätzlich einen ähnlichen Schutz. In der Praxis können sich jedoch Unterschiede ergeben.
Problematik Serienzeichen: Teilkopie erlaubt?
08. September 2021
Oft werden geschützte Marken gemeinsam mit anderen Zeichen verwendet. Eine kürzlich ergangene Entscheidung vom OGH gibt Anlass, sich mit sogenannten Serienzeichen auseinanderzusetzen.

EU: LEGO-Geschmacksmuster möglicherweise schützbar
23. April 2021
LEGO erzielt einen überraschenden Sieg in Bezug auf die Schutzfähigkeit eines ihrer Bausteine.
EU: Schutzmöglichkeit von Slogans als Marke bestätigt
02. April 2021
Kreative Wortphrasen oder Wortspiele können als Marke geeignet sein, wie ein aktueller Entscheid des europäischen gerichtes zeigt.

EU: possibility of protecting slogans as trademarks reaffirmed
02. April 2021
Creative word phrases or word plays can be suitable as a trademark.